Allgemeines

Das Format von Veröffentlichungsnummern

Veröffentlichte Patentdokumente (Anmeldungen, erteilte Patente, usw.) sind durch ihre Veröffentlichungsnummer weltweit eindeutig gekennzeichnet. Diese Veröffentlichungsnummer setzt sich aus den folgenden Teilen zusammen:

Ländercode: 2 Buchstaben, die das Land bezeichnen: z.B. US, EP, FR, DE, ...
Nummerncode: Länge variabel (bis zu 12 Stellen), nicht einheitlich; bei erteilten Patenten in manchen Ländern eine fortlaufende Nummer, bei Anmeldungen manchmal mit dem Anmeldejahr beginnend
Dokumentenartencode: 2 Buchstaben oder ein Buchstabe und eine Ziffer; gibt genaueres zum veröffentlichten Dokument an, z.B. ob erteiltes Patent, Anmeldung, Übersetzung einer Patentschrift, Gebrauchsmusterschrift, mit oder ohne Recherchenbericht

QuickPat sucht die Patentdokumente anhand der Veröffentlichungsnummern. Die Veröffentlichungsnummern müssen dabei nicht in einem strikten Format oder einer starren Eingabemaske eingegeben werden, sondern können von QuickPat aus einem gegebenen Text herausgesucht werden.

Damit eine Veröffentlichungsnummer aus einem Text herausgefiltert werden kann, müssen folgende Regeln eingehalten werden:

mindestens Ländercode und Nummerncode müssen angegeben werden
der Ländercode muss 2-stellig sein (oder in Ausnahmefällen 3-stellig, siehe nächster Punkt)
der Ländercode kann 3-stellig sein, der dritte Buchstabe kennzeichnet dann "Sonderwünsche", z.B. JPa, wenn der (englische) Abstract einer japanischen Schrift gesucht wird (alternativ funktioniert in dem Fall übrigens auch der Dokumentenartencode AA, so wie es der depatis-Server handhabt)
der Nummerncode muss mindestens 6-stellig sein, gesuchte Nummern mit weniger Ziffern sind durch vorangestellte Nullen zu ergänzen, also z.B. DE 000123 statt DE 000123.
der Dokumentenartencode ist optional, wird er nicht angegeben, wird nach der ersten veröffentlichten Schrift gesucht, für die Ländercode und Nummer passen (häufig wird das eine A2 Schrift sein)
vom Dokumentenartencode kann nur die erste Stelle (der Buchstabe, also z.B. A oder A) angegeben werden, es wird nach der ersten veröffentlichten Schrift mit diesem Buchstaben im Dokumentenartencode gesucht
wenn der Dokumentenartencode vollständig 2-stellig (also Buchstabe und Ziffer, z.B. A3 oder T2) angegeben wird, wird nach genau dieser Schrift gesucht und auch nur diese Schrift geladen

ansonsten gilt:

zwischen Länder-, Nummern- und Dokumentenartencode kann ein Leerzeichen oder ein "_" stehen, muss aber nicht
Länder- und Dokumentenartencode können in Groß- oder Kleinbuchstaben angegeben werden
im Nummerncode dürfen "/" oder "," oder "." vorkommen, diese werden ignoriert
bei WO-Schriften ist der erste Teil des Nummerncodes eine Jahresangabe, die je nach Veröffentlichungsdatum 2- oder 4-stellig sein sollte - diese kann unabhängig vom Veröffentlichungsdatum immer 2- oder 4- stellig angegeben werden und wird von QuickPat dann entsprechend korrigiert, WO 01/012345 ist also genauso möglich wie WO 200112345
ebenso braucht bei WO-Schriften der offizielle Übergang von einer 5-stelligen Ziffernfolge nach der Jahreszahl auf eine 6-stellige Ziffernfolge, der irgendwann Mitte 2003 erfolgte, nicht eingehalten werden. QuickPat korrigiert das Format automatisch, WO 200312345 ist also genauso möglich wie die eigentlich korrekte Angabe WO 03/012345.

Siehe auch:

Details: Eingabefenster